Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Freizeit-Portal von actify® (Teil A) inklusive der Verbraucherinformationen / Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr (Teil B) der actify GmbH

A. Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)​

Präambel

actify GmbH ist Entwickler und Betreiber eines innovativen Freizeit-Portals, mittels dem der Nutzer sich über Freizeitangebote informieren sowie seine eigene Freizeitgestaltung organisieren und Freizeitaktivitäten initiieren und mit anderen Nutzern vernetzen und verabreden kann.

Die Nutzung des actify®-Freizeit-Portals setzt die Eröffnung eines actify®-Nutzeraccounts bei der actify GmbH voraus, auf den der Nutzer über das actify®-Webportal, mobile Website oder über die mobile actify®-App zugreifen kann.

Unser Ziel ist es einerseits, Ihnen das Organisieren und Planen von attraktiven und abwechslungsreichen Freizeitaktivitäten mit vernetzten Gleichgesinnten zu ermöglichen sowie andererseits mit Ihnen eine möglichst lange und faire Geschäftsbeziehung zu führen. Doch im eCommerce kommen auch wir nicht um verbindliche und in etwas rechtstechnischer Sprache daherkommende allgemeine Nutzungsbedingungen – dem sogenannten Kleingedruckten – herum.

Unserem Selbstverständnis entsprechend, verfolgen unsere nachfolgend wiedergegeben allgemeinen Geschäftsbedingungen das Ziel, unsere Geschäftsbeziehung mit Ihnen verbindlich und fair zu regeln:

Vertragsgegenstand; Geltungsbereich​

1.1 actify GmbH (Betreiberdaten siehe Impressum: Impressum) ist Betreiberin (nachfolgend Betreiber genannt) des actify®-Freizeit-Portals (nachfolgend Freizeit-Portals genannt) und bietet für Verbraucher und Unternehmer (nachfolgend Nutzer genannt) den Zugang und die Nutzung des Freizeit-Portals über das Web und über mobile Applikationen (Apps) an.

1.2 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) gelten für alle Nutzer des Freizeit-Portals mit dem ersten Zugriff auf die unentgeltlichen oder entgeltlichen Dienste des Freizeit-Portals. Diese ANB werden durch den Datenschutzhinweis und – soweit vorhanden – die Preisliste jeweils in ihrer aktuellen Fassung ergänzt.

1.3 Gegenbestätigungen der Nutzer unter Hinweis auf ihre eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Individuelle Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.

1.4 Die Nutzer sind berechtigt, das Freizeit-Portal nach den folgenden Bestimmungen zu nutzen.

Leistungen; Kosten; Einzug von Vergütungen​

2.1 Das Freizeit-Portal ermöglicht dem Nutzer (Verbraucher, Unternehmer und Unternehmen) sich und Freizeitstätten (Orte) zu präsentieren, Sport-und Freizeitpartner zu suchen und zu finden, Nachrichten, Informationen und Bewertungen auszutauschen und zu veröffentlichen sowie freizeitbezogene Leistungen (Öffentliche Aktivitäten und Private Aktivitäten) anzubieten, durchzuführen und abzuwickeln. Hierfür verfügt das Freizeit-Portal über ein integriertes, automatisiertes Nachrichten- und Veröffentlichungssystem zwecks Vereinfachung der Kommunikation von Nutzer zu Nutzer sowie über umfangreiche Funktionalitäten zur Initiierung, Verwaltung und Überwachung von laufenden Aktivitäten.

2.2 Die mit dem Freizeit-Portal beziehbaren Leistungen bestehen unter anderem aus:

  • Bereithaltung der Nutzungsmöglichkeiten des Freizeit-Portals nach Zulassung des Nutzers gem. Ziffer 3;
  • Bereithaltung eines elektronischen Kontrollboards (Dashboard) zur Bedienung und Nutzung des Freizeit-Portals;
  • Bereithaltung der Möglichkeit zur Veröffentlichung und Pflege von Nutzerprofilen;
  • Bereithaltung der Möglichkeit zur Veröffentlichung und Pflege von Profilen von Freizeitstätten (Orte);
  • Bereithaltung der Möglichkeit zur Veröffentlichung von Veranstaltungshinweisen;
  • Bereithaltung der Möglichkeit zur Initiierung (Informieren, Verhandeln, Abwickeln) von kostenfreien (Privaten Aktivitäten) oder vergütungspflichtigen (Gewerblichen Aktivitäten) Freizeit-Aktivitäten;
  • Schaffung von Informations-, Kommunikations- und Bewertungsmöglichkeiten mit Anbindungen zu dezidierten Veröffentlichungskanälen;
  • Vergabe von Rollen mit verschiedenen Berechtigungen inklusive kostenpflichtiger Premium-Accounts.

2.3 Die Kosten und Abrechnungsmodalitäten für die einzelnen Leistungen und Transaktionskosten sind der aktuellen Preisliste auf dem Webportal/App zu entnehmen. Für die Preisbestimmung der einzelnen Dienste ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit dem Betreiber (Bestellung) jeweils aktuelle Preisliste maßgeblich. Im Falle der Vertragsverlängerung ist die zum Zeitpunkt der Vertragsverlängerung jeweils aktuelle Preisliste maßgeblich, sofern der Nutzer den geänderten Bedingungen per Buttonbetätigung explizit zugestimmt hat oder der gewerbliche Nutzer (Unternehmer) vom Betreiber mindestens 14 Tage vor der jeweiligen Vertragsverlängerung gesondert auf die geänderten Preise hingewiesen wurde und die Leistungen unwidersprochen weiter in Anspruch nimmt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Preise gesondert hingewiesen.

2.4 Der Betreiber behält sich vor, für einzelne Dienste, insbesondere für solche, die gegenüber Unternehmen (z.B. Musik- und Balletteschulen, Fitnessstudios und Personal Trainer) erbracht werden sollen, ergänzende Bedingungen und Preise zu vereinbaren.

2.5 Alle in der Preiseliste aufgeführten Preise verstehen sich einschließlich der jeweils in Deutschland gültigen Umsatzsteuer.

2.6 Beim Erwerb von Zusatzleistungen durch Zahlung eines einmaligen Betrages wird die Vergütung mit Vertragsschluss eingezogen.

2.7 Transaktionskostenbeiträge werden von dem Betreiber mit Zahlung der Vergütung durch den Nutzer erhoben und eingezogen.

2.8 Beim Erwerb eines Dauerbezugs wird die Vergütung im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses im Voraus für die jeweilige Mindestlaufzeit eingezogen. Verlängert sich der Dauerbezug automatisch, wird die Vergütung zu Beginn des jeweiligen Verlängerungszeitraums im Voraus eingezogen. Abweichendes gilt, sofern die Vergütung über iTunes eingezogen wird; dort wird die Vergütung bereits 24 Stunden vor Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums eingezogen.

Zulassungs- und Nutzungsvoraussetzungen; Registrierung; mobile Applikationen und Appstore​

3.1 Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Freizeit-Portals ist die Anmeldung und Eröffnung eines actify®-Nutzeraccounts. Dies ist entweder direkt im actify®-Webportal oder (ab Herbst 2015) über eine mobile actify®-Applikation (App) möglich. Der Nutzer wird im Rahmen seiner Anmeldung vom Betreiber aufgefordert, die Geltung dieser ANB nebst Anlagen, wie Preisliste und Datenschutzhinweis anzuerkennen. Nach erfolgter Anmeldung übersendet der Betreiber dem Nutzer aus Sicherheitsgründen zunächst eine E-Mail, in der der Nutzer seine Anmeldung durch Klicken auf das Feld "Account bestätigen" authentifiziert. Danach wird der Nutzer auf das actify®-Webportal weitergeleitet, in dem der Betreiber die Anmeldung final bestätigen kann. Erst danach ist der Anmeldeprozess abgeschlossen.

3.2 Wie der jeweilige Vertrag zustande kommt, hängt davon ab, über welchen Weg der Nutzer sich erstmalig für das Freizeit-Portal anmeldet und ob der Nutzer zusätzliche entgeltliche Leistungen in Anspruch nimmt:

  • Bei Anmeldung über das actify®-Webportal kommt der Nutzungsvertrag nach vollständigem Abschluss des Anmeldeprozesses zustande;
  • Bei Anmeldung über mobile Apps hängt das Zustandekommen des Nutzungsvertrages von den Regeln des App-Store Betreibers ab. In der Regel kommt der Vertrag zustande, wenn der Nutzer im jeweiligen App-Store auf das Installieren-Feld klickt und, soweit erforderlich, sein Passwort für den jeweiligen App-Store eingibt. Die Inanspruchnahme des Freizeit-Portals setzt gleichwohl die Eröffnung eines vom jeweiligen App-Store unabhängigen actify®-Nutzeraccounts voraus;
  • Mit der Anmeldung über soziale Netzwerke wie Facebook®-Connect authentifiziert sich der Nutzer, so dass eine weitere Registrierung in der Regel entfällt; der Nutzungsvertrag kommt mit Abschluss des Facebook-Connect-Anmeldeprozesses zustande;
  • Der Nutzer hat die Möglichkeit entweder einzelne Zusatzleistungen durch Zahlung eines einmaligen Betrages oder dauerhaft innerhalb eines Dauerbezuges (Premium-Account) zu erwerben. Der Vertrag über diese zusätzlichen Leistungen kommt über das actify®-Webportal zustande, wenn der Nutzer auf den Button "Jetzt zahlungspflichtig bestellen" oder ein vergleichbares Feld klickt und erfolgreich seine Zahlungsdaten übermittelt hat. Sofern der Nutzer die Zusatzleistungen über eine mobile App erwirbt, kommt der Vertrag zustande, wenn der Nutzer im Rahmen eines In-App Kaufs auf das Feld "Jetzt kaufen" oder ein vergleichbares Feld klickt und, soweit erforderlich, sein Passwort für den jeweiligen App-Store eingibt;
  • Schließlich hat der Nutzer die Möglichkeit als gewerblicher Anbieter (z.B. geprüfter Trainer, Klavierlehrer) unter Beachtung der hierfür geltenden Richtlinien des Betreibers und allgemeinen Gesetze kostenbeitragspflichtige oder vergütungspflichtige Leistungen in das Freizeit-Portal einzustellen, die bei erfolgreicher Durchführung und Entlohnung gegenüber dem Betreiber provisionspflichtig sind; ein Vertrag hierüber kommt zwischen Nutzer und Betreiber mit der Einstellung dieser Angebote in das Freizeit-Portal zustande, wobei der Nutzer nochmals auf die etwaig anfallenden Provisionen hingewiesen wird.

3.3 Zur Registrierung als Nutzer sind volljährige (=/> 18 Jahre) Verbraucher oder Unternehmer und Unternehmen berechtigt. Der Nutzer hat bei der Registrierung oder bei der Bestellung ohne Registrierung Angaben über seinen Status als Unternehmer oder Verbraucher zu machen; sämtliche Angaben haben der Wahrheit zu entsprechen. Ein Verbraucher ist laut gesetzlicher Definition jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer und Unternehmen sind ausschließlich natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei der Inanspruchnahme des Freizeit-Portals in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit (z.B. Ballettschule, Musikschule, Musiklehrer, Fitnessstudios, Personal Trainer) handeln.

3.4 Der Betreiber entscheidet im Rahmen des Registrierungsverfahrens über die Annahme (Zulassung) des vom Nutzer übermittelten Angebots zum Abschluss eines Nutzungsvertrages gem. Ziffer 3.1, wobei die Überprüfung der vom Nutzer angegebenen Daten auf Plausibilität vorbehalten bleibt. Die Zulassung ermöglicht den verantwortlich agierenden Nutzern den Zugang zu dem Applikationsbereich des Freizeit-Portals.

3.5 Ein Anspruch auf Zulassung zur Nutzung des Freizeit-Portals besteht nicht. Die Zulassung entfällt bei Fortfall der dafür vorgesehenen Voraussetzungen.

3.6 Die Inanspruchnahme des Freizeit-Portals über eine mobile Applikation (App) setzt den kostenfreien oder kostenpflichtigen Download unserer mobilen actify®-App (Apple App Store oder Google Play) aus einem App Store voraus. Für den Download unserer Apps sind die Bedingungen des jeweiligen App Stores zu beachten.

Nachfrage und Angebote für Private Aktivitäten oder Gewerbliche Aktivitäten​

4.1 Nutzer haben die Möglichkeit auf dem Freizeit-Portal sowohl Freizeit-Leistungen nachzufragen als auch anzubieten. Die Freizeit-Leistungen können in zwei unterschiedlichen Kategorien angeboten und nachgefragt werden:

  • Private Aktivität: gemeinsame, kostenfreie Freizeitgestaltung oder gegen Unkostenbeteiligung (bspw. für Material, Ausrüstung, Verbrauchsstoffe) unter privaten Nutzern;
  • Gewerbliche Aktivität: gemeinsame Freizeitgestaltung zwischen Professional und privatem Nutzer gegen Vergütung.

4.2 Die von Nutzern initiierten Nachfragen und Angebote beinhalten, soweit nicht anders angegeben, kein rechtlich verbindliches Angebot (Antrag), sondern stellen nur eine Aufforderung an Nutzer zur Abgabe von Anträgen oder zur Aufnahme von Vertragsverhandlungen dar.

4.3 Nutzer haben die Möglichkeit, nach individuellen Kriterien, Nachfragen und Angebote auszuwählen und hierauf rechtlich bindende Anträge abzugeben.

5 Ausgestaltung und Abwicklung der auf dem Freizeit-Portal angebahnten oder abgeschlossenen Verträge

5.1 Die Ausgestaltung und Abwicklung der über das Freizeit-Portal angebahnten oder abgeschlossenen Verträge ist alleinige Angelegenheit der jeweiligen Nutzer. Der Betreiber übernimmt für diese Verträge weder eine Garantie für die Erfüllung noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der gehandelten Waren und Leistungen. Insbesondere stellen die von den Nutzern mitgeteilten und auf dem Freizeit-Portal übernommenen Angaben keine vom Betreiber zugesicherten Eigenschaften dar. Den Betreiber trifft keinerlei Pflicht, für die Erfüllung der zwischen den Nutzern zustande gekommenen Verträge zu sorgen.

5.2 Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die wahre Identität und die Verfügungsbefugnis der Nutzer. Bei Zweifeln sind beide Vertragsparteien gehalten, sich in geeigneter Weise über die wahre Identität sowie die Verfügungsbefugnis des anderen Vertragspartners zu informieren.

Rechte und Pflichten der Nutzer

6.1 Der Nutzer ist berechtigt, die Leistungen des Freizeit-Portals im Rahmen seiner ihm vom Betreiber eingeräumten Zugriffsmöglichkeiten ordnungsgemäß zu nutzen. Er ist verpflichtet, rechtswidrige Handlungen und Missbrauch der Zugriffsmöglichkeiten auf das System zu unterlassen.

6.2 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Nutzerdaten fortlaufend auf ihre sachliche Richtigkeit hin zu überprüfen bzw. zu aktualisieren. Eingestellte Neuigkeiten, Nachrichten, Orte, Aktivitäten, Bewertungen sowie Angebote/Nachfragen dürfen keine Inhalte aufweisen, die bzw. deren intendierter Vertrag gegen gesetzliche oder behördliche Vorschriften und/oder gegen Rechte Dritter und/oder die guten Sitten verstoßen.

6.3 Der Nutzer ist für Inhalte, die er in die hierfür vorgesehenen Bereiche einstellt (wie z.B. als Beschreibung eines Ortes oder Timeline alleine verantwortlich. Der Betreiber macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen und überprüft diese Inhalte nicht von sich aus.

6.4 Nutzer sind gegenüber dem Betreiber berechtigt – und vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens gegen den Betreiber gehalten – die Sperrung oder Entfernung von eingestellten Informationen, Inhalten, Neuigkeiten und Nachrichten sowie Dateien zu verlangen, deren sachliche Richtigkeit zweifelhaft ist, gegen gesetzliche oder behördliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstößt sowie den Nutzer in seinen eigenen Rechten verletzt (Notice-and-take-down-Verfahren).

6.5 Wird der Betreiber aufgrund eines der unter Ziffern 6.1 bis 6.4 genannten Verstöße von Dritten oder einem Nutzer in Anspruch genommen, verpflichtet sich der für den Verstoß verantwortliche Nutzer, den Betreiber von jeglichen Ansprüchen freizustellen. Die Freistellungspflicht bezieht sich auf alle Aufwendungen, die dem Betreiber aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten notwendigerweise erwachsen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadensersatzes behält sich der Betreiber ausdrücklich vor.

6.6 Der gewerbliche Nutzer verpflichtet seine auf dem Freizeit-Portal agierenden Mitarbeiter entsprechend seiner Verpflichtungen aus diesen ANB.

Rechte und Pflichten des Betreibers

7.1 Der Betreiber verpflichtet sich, eigene redaktionelle Beiträge und sonstige Leistungen bestmöglich auf Aktualität, sachliche Korrektheit, Vollständigkeit und Sicherheit zu überprüfen.

7.2 Der Betreiber geht Beschwerden von Nutzern und Dritten über Regelverstöße und Mitteilungen über etwaig rechtswidrige Inhalte nach und entscheidet, welche Maßnahmen im Fall von Regelverstößen zu treffen sind.

7.3 Der Betreiber behält sich vor, eingestellte Informationen, Inhalte, Neuigkeiten und Nachrichten sowie Dateien, deren sachliche Richtigkeit zweifelhaft sind, die gegen gesetzliche oder behördliche Vorschriften, gegen die Rechte Dritter, gegen die guten Sitten verstoßen oder von Viren befallen sind, nach Kenntniserlangung und je nach Schwere der im Raum stehenden Verletzung auch ohne vorherige Anhörung und Ankündigung zu sperren oder zu entfernen (Notice-and-take-down-Verfahren). Ansprüche, die aufgrund der Entfernung solcher Informationen oder Dateien hergeleitet werden, können nicht gegen den Betreiber geltend gemacht werden.

7.4 Verstößt der Nutzer gegen eine Pflicht gem. Ziffern 6.1 bis 6.4 ist der Betreiber berechtigt, die entsprechenden Daten zu löschen bzw. die Zugriffsmöglichkeit auf das Freizeit-Portal ganz oder teilweise zu entziehen. Gleiches gilt sowohl bei sonstigen schwerwiegenden Vertragsverletzungen des Nutzers als auch aufgrund begründeter Beschwerden von Nutzern oder Dritten nach dem Notice-and-take-down-Verfahren.

7.5 Die inhaltliche und technische Ausgestaltung, insbesondere Form und Inhalt des Freizeit-Portals, liegen ausschließlich im Ermessen des Betreibers. Der Betreiber behält sich insoweit das Recht vor, alle kostenfrei angebotenen Leistungen jederzeit einzustellen, einzuschränken, zu erweitern, zu ergänzen oder zu verbessern.

8 Systemausfall: Verfügbarkeit der Leistungen und Rückerstattung der Gegenleistung

Das Freizeit-Portal wird ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit bereitgestellt. Bei kostenpflichtigen Leistungsangeboten erfolgt für den Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung im erheblichen Umfang (> 2 % Nichtverfügbarkeit) die anteilige Rückerstattung der Gegenleistung. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der in der Vertragslaufzeit auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich der planmäßigen Wartungszeiten und der Ausfallzeiten, die nicht im Einflussbereich des Betreibers (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) liegen. Während der Wartungsarbeiten kann es vorkommen, dass die vorgenannten Leistungen kurzfristig nicht zur Verfügung stehen. Die planmäßigen Wartungsarbeiten finden außerhalb der Kernarbeitszeiten (Montag bis Freitag 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr MEZ) statt.

9 Vertragslaufzeit; Kündigung

9.1 Der diesen ANB zugrunde liegende Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen und beginnt mit der Zulassung des Nutzers durch den Betreiber gem. Ziffer 3.

9.2 Der Nutzer hat das Recht jederzeit und ohne Angabe von Gründen seinen Nutzeraccount zu löschen und somit auch seinen Nutzervertrag zu beenden. Hierzu muss er nur die erforderlichen Einstellungen in seinem Profil vornehmen. Es ist zu beachten, dass nach Löschung des Nutzerkontos sämtliche eingestellten Inhalte und Daten vom Betreiber gelöscht werden oder gelöscht werden könnten und der Nutzer auch auf bereits erworbene Inhalte keinen Zugriff mehr hat. Sollte der Nutzer zum Zeitpunkt der Löschung seines Kontos noch einen kostenpflichtigen Premium-Account besitzen oder eine Zusatzleistung erworben haben, deren Laufzeit noch nicht beendet ist, erfolgt keine – auch nicht anteilige – Rückerstattung der Vergütung.

Der Betreiber ist berechtigt, den Nutzungsvertrag inklusive Nutzeraccount ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier (4) Wochen in Textform zu kündigen. Der Betreiber hat bei Ausübung des ordentlichen Kündigungsrechts die Wahl, ob er die vom Nutzer bezahlten Vergütungen für noch nicht beendete Premium-Accounts und/oder Zusatzleistungen dem Nutzer (anteilig) erstattet oder die Beendigungswirkung der Kündigung frühestens mit dem Ablauf der am längsten laufenden, kostenpflichtigen Leistung eintreten lässt.

9.3 Die Vertragslaufzeiten von kostenpflichtigen Leistungen und Premium-Accounts sind in der Preisliste des Betreibers geregelt. Der Nutzer kann Premium-Accounts ohne Angabe von Gründen jederzeit mit Wirkung zum Ende der Mindestlaufzeit beziehungsweise zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraums kündigen, indem er in seinem Nutzerprofil die entsprechende Einstellung vornimmt. Alternativ kann der Nutzer auch per E-Mail an service@actify.com oder postalisch die Kündigung seines Premium-Accounts erklären. Wird die Gebühr für den Premium-Account über iTunes eingezogen, gilt abweichend vom Vorgenannten aus technischen Gründen eine Kündigungsfrist von 24 Stunden zum Ende der Mindestlaufzeit beziehungsweise zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraums.

Der Betreiber ist berechtigt, einen Premium-Account zum Ende der Mindestlaufzeit beziehungsweise zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraums mit einer Frist von vier (4) Wochen in Textform per E-Mail an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse zu kündigen.

9.4 Das Nutzerkonto bleibt grundsätzlich im Falle der ordentlichen Kündigung des Premium-Accounts bestehen.

9.5 Jede Partei hat das Recht, diesen Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund ist für den Betreiber insbesondere:

  • der schwerwiegende Verstoß eines Nutzers gegen die Bestimmungen dieser ANB;
  • die deliktische Handlung eines Nutzers oder der Versuch einer solchen;
  • Zahlungsverzug von mehr als 3 Wochen trotz Mahnung;
  • die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines Nutzers oder die Abweisung des entsprechenden Eröffnungsantrages mangels Masse.

9.6 Das Recht des Betreibers die Zugriffsmöglichkeiten des Nutzers auf das Freizeit-Portal ganz oder teilweise gem. Ziffer 7.4 zu entziehen, bleibt unberührt.

10. Haftung; Haftungsbegrenzung

10.1 Der Betreiber haftet unbegrenzt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei vom Betreiber oder seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen im Rahmen dieses Nutzungsvertrages leicht fahrlässig verursachten Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten beschränkt sich die Haftung des Betreibers gegenüber Nutzern auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Eine wesentliche Vertragspflicht ist jede Pflicht, die für die Erfüllung vertraglicher Zwecke notwendig ist, und auf deren Erfüllung sich der Nutzer verlassen hat oder hätte verlassen können. In der Summe ist die Haftung auf höchstens 100 000 Euro je Haftungsfall begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

10.2 Soweit das Freizeit-Portal mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist der Betreiber für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Der Betreiber macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Die Haftung für fremde Inhalte ist ausgeschlossen. Sofern der Betreiber Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird der Betreiber den Link zu diesen unverzüglich beseitigen.

10.3 Der Betreiber haftet nicht für die sachliche Richtigkeit von Daten sowie für die Rechtskonformität von Inhalten, die in das Freizeit-Portal durch Nutzer eingestellt werden. Der Betreiber macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Auf die Möglichkeit der Einleitung eines Notice-and-take-down-Verfahrens (Ziffern 6.4, 7.3, 7.4) wird hingewiesen.

10.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Ausschlüsse betreffen nicht Ansprüche der Nutzer aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht für den Betreiber zurechenbare Körper- und Gesundheitsschäden von Nutzern.

11. Datenschutz

11.1 Der Betreiber hat umfassende technische wie auch organisatorische Vorkehrungen getroffen, um die vertrauliche und ausschließlich zweckbestimmte Behandlung von Daten sicherzustellen. Der Missbrauch durch rechtswidrige Handlungen Dritter kann jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden.

11.2 Der Betreiber verpflichtet sich, die bei der Registrierung und bei der Nutzung gespeicherten Daten lediglich zu eigenen Zwecken und nicht an außenstehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder der Nutzer nicht ausdrücklich seine Einwilligung, bspw. durch die explizite Betätigung eines Veröffentlichungsbuttons für soziale Netzwerke, gegeben hat. Diese Regelung über den Umgang mit Daten wird durch den Datenschutzhinweis konkretisiert und ergänzt. In dem Datenschutzhinweis wird insbesondere geregelt und darüber aufgeklärt, in welchem Umfang personenbezogene Daten für andere Nutzer sichtbar sind und welche Möglichkeiten der Nutzer hat, die Weitergabe an andere Nutzer zu steuern.

11.3 Der Betreiber verpflichtet sich, seine Mitarbeiter, die mit der Administration und/oder dem Betrieb der Plattform betraut sind, auf die strenge Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften zu verpflichten.

11.4 Der Betreiber ist bei der Registrierung von Unternehmen als Nutzer berechtigt, zum Zweck der eigenen Kreditprüfung ggf. Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren von sog. Auskunfteien abzurufen und aktualisierte Auskünfte zu erhalten.

11.5 Der Betreiber ist berechtigt, zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Betriebes des Freizeit-Portals und zur Bekämpfung von Missbrauch das Benutzungsverhalten von Nutzern zu beobachten und aufzuzeichnen. Ziffer 11.2 gilt für solche Daten entsprechend.

11.6 Soweit der Nutzer personenbezogene Daten eines anderen Nutzers einstellt, sichert er zu, dass er hierzu berechtigt ist. Der Nutzer ist verpflichtet, den betroffenen Nutzer von der Übermittlung seiner personenbezogenen Daten in Kenntnis zu setzen.

12. Urheber- und Schutzrechte

12.1 Der Betreiber ist Inhaber sämtlicher Eigentums-, Schutz- und Urheberrechte bzgl. der eigenen Beiträge und sonstiger eigener Inhalte.

12.2 An Beiträgen und Inhalten, wie z.B. Beschreibungen von Orten, Lichtbilder, News etc., die von Nutzern innerhalb des Freizeit-Portals zum Zwecke des Abrufs durch andere Nutzer hochgeladen werden, verbleiben die Eigentums-, Schutz- und Urheberrechte bei dem hochladenden Nutzer. Soweit erforderlich, räumt der hochladende Nutzer dem Betreiber ein einfaches Nutzungsrecht zum Zwecke des Abrufs durch andere Nutzer auf dem Freizeit-Portal ein, ohne dass sich der Betreiber die fremden Inhalte hierdurch zu Eigen macht.

12.3 Der Nutzer verpflichtet sich, die auf dem Freizeit-Portal enthaltenen Urheberrechtsvermerke oder andere Hinweise des Betreibers oder anderer Nutzer auf derartige Rechte weder zu entfernen noch unkenntlich zu machen.

13. Allgemeines

13.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (IPR) und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Der ausschließliche Gerichtsstand ist Darmstadt in der Bundesrepublik Deutschland, soweit der Nutzer Kaufmann oder eine öffentlich rechtliche Körperschaft ist. Der Betreiber ist daneben berechtigt und bei Verbrauchern verpflichtet, am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

13.2 Der deutsche Vertragstext dieser ANB und ihrer Bestandteile besitzt im Zweifelsfall Vorrang gegenüber Übersetzungen in anderen Sprachen.

13.3 Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit dieses Vertrages im Übrigen.

13.4 Die ergänzenden Bestandteile dieser ANB können sämtlich im öffentlichen Bereich des Freizeit-Portals abgerufen werden.

13.5 Diese ANB treten an die Stelle aller früheren ANB und ersetzen diese. Weitere Änderungen dieser ANB werden dem Nutzer in Textform per E-Mail vom Betreiber mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart, sofern der Nutzer den geänderten Bedingungen per Buttonbetätigung explizit zugestimmt hat oder die bereitgehaltenen Leistungen des Betreibers weiterhin in Anspruch nimmt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung dieser ANB gesondert hingewiesen.

B. Verbraucherinformationen/Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr bei Fernabsatzverträgen über die Inanspruchnahme des Freizeit-Portals via actify®-Webportal oder actify®-App

Soweit Sie unser Freizeit-Portal mittels anderer Fernkommunikationsmittel in Anspruch nehmen, möchten wir Sie auf folgendes hinweisen:

(1) Betreiberidentität: 

actify GmbH
Havelstraße 16
64295 Darmstadt
Tel.: +49 (0) 61517874016
E-Mail: contact@actify.com
Geschäftsführer: Anna-Sophie Langkammer und Jens Langkammer
Registergericht: Amtsgericht Darmstadt
Registernummer: HRB 93842
USt-ID-Nr: DE 815 540 129

(2) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

(3) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Leistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Leistungsbeschreibungen und der Preisliste im Rahmen unseres Freizeit-Portals (Webportal oder Mobile App).

(4) Die Präsentation unserer Leistungen im Freizeit-Portal stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Sie haben die Möglichkeit sich für unsere Dienste registrieren zu lassen und sodann per Mausklick oder Buttonbetätigung Einzelleistungen, Leistungspakete oder Premium-Accounts auszuwählen und in Ihren Bestellkorb zu legen. Solange sich die Leistungspakete in Ihrem Bestellkorb befinden, haben Sie jederzeit die Möglichkeit, Ihre getroffene Auswahl zu erweitern, zu verändern oder zu löschen. Erst durch Anklicken des Buttons “zahlungspflichtig bestellen” auf der letzten Seite des Registrierungs- und Bestellvorgangs geben Sie eine verbindliche Bestellung der jeweils genannten Einzelleistungen, Leistungspakete oder Premium-Accounts nach § 145 BGB ab. Ein Vertrag kommt sodann mit unserer Bestell- und Registrierungsbestätigung per E-Mail zustande. Diese E-Mail enthält sowohl einen Link zur Bestätigung Ihrer Registrierung als auch die ANB, diese Verbraucherinformationen inkl. Widerrufsbelehrung (Ziffer 16) sowie das Muster-Widerrufsformular in Dateiform.

(5) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung in unserem Webportal können Sie bei der abschließenden Bestätigung erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

(6) Bei Anmeldung über mobile Apps hängt das Zustandekommen des Nutzungsvertrages von den Regeln des App-Store Betreibers ab. In der Regel kommt der Vertrag zustande, wenn Sie im jeweiligen App-Store auf das Installieren-Feld klicken und, soweit erforderlich, Ihr Passwort für den jeweiligen App-Store eingeben. Die Inanspruchnahme des Freizeit-Portals setzt gleichwohl die Eröffnung eines vom jeweiligen App-Store unabhängigen actify®-Nutzeraccounts voraus.

(7) Mit der Anmeldung über soziale Netzwerke wie Facebook®-Connect können Sie sich authentifizieren, so dass eine weitere Registrierung in der Regel entfällt – der Nutzungsvertrag kommt mit Abschluss des Facebook-Connect-Anmeldeprozesses zustande.

(8) Sofern Sie Einzelleistungen, Leistungspakete oder Premium-Accounts über eine mobile App erwerben, kommt der Vertrag zustande, wenn Sie im Rahmen eines In-App Kaufs auf das Feld "Jetzt kaufen" oder ein vergleichbares Feld klicken und, soweit erforderlich, Ihr Passwort für den jeweiligen App-Store eingeben.

(9) Beim Erwerb von Zusatzleistungen durch Zahlung eines einmaligen Betrages ziehen wir die Vergütung mit Vertragsschluss ein. Beim Erwerb eines Premium-Accounts wird die Vergütung im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses im Voraus für die jeweilige Mindestlaufzeit eingezogen. Verlängert sich der Dauerbezug automatisch, ziehen wir die Vergütung zu Beginn des jeweiligen Verlängerungszeitraums im Voraus ein. Abweichendes gilt, sofern die Vergütung über iTunes eingezogen wird; dort wird die Gebühr bereits 24 Stunden vor Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums eingezogen.

(10) Für die Zahlung der Dienste über unser Webportal werden wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden anbieten. Sofern Sie kostenpflichtige Einzelleistungen, Leistungspakete oder Premium-Accounts über eine mobile App erwerben, richtet sich die Zahlung unserer Vergütung nach den von Ihnen im jeweiligen App Store hinterlegten Zahlungsmodalitäten und -informationen.

(11) Die Freischaltung Ihres Nutzeraccounts und/oder Einzelleistungen, Leistungspakete oder Premium-Accounts erfolgt unverzüglich nach erfolgreichem Einzug unserer Vergütung.

(12) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

(13) Sollte ein von Ihnen bestellter Dienst oder Leistung nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, den Dienst oder die Leistung nicht zu erbringen.

(14) Etwaige Beschwerden können Sie jederzeit an uns per Brief, E-Mail oder telefonisch während unserer Geschäftszeiten richten. Wir werden uns sonach in angemessener Zeit mit Ihnen in Verbindung setzen.

(15) Die Mängelhaftung richtet sich nach der Ziffer 11 unserer ANB sowie nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(16) Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

actify GmbH
Havelstraße 16
64295 Darmstadt
Tel.: +49 (0) 61517874016
E-Mail: contact@actify.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verlieren.

Musterformular für Ihren Widerruf

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden:

actify GmbH
Havelstraße 16
64296 Darmstadt
E-Mail: contact@actify.de

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

actify GmbH
Havelstraße 16  E-Mail: contact@actify.de
64295 Darmstadt

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

______________________________________
______________________________________
______________________________________

- Bestellt am (*)/erhalten am (*): _____________________________
- Name des Verbrauchers: _____________________________
- Anschrift des Verbrauchers: _____________________________

_________________________________
Unterschrift des/der Verbrauchers(s)

Datum ___________________________

(*) unzutreffendes bitte streichen

(17) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert. Die Vertrags- und Aktivitätsdaten bleiben für Sie abrufbar. Insoweit verweisen wir ergänzend auf die Regelungen unseres Datenschutzhinweises.

(18) Sie können diese Informationen, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, den Datenschutzhinweis sowie sämtliche anderen Informationen über unser Webportal ausdrucken oder in wiedergabefähiger Form speichern: Sie drucken die jeweilige Seite mit Ihrem Browser aus, indem Sie im Hauptmenü Ihres Browsers die Funktion "Drucken" wählen. Sie können die jeweilige Seite speichern, indem Sie im Hauptmenü Ihres Browsers die Funktion "Speichern unter" wählen. Darüber hinaus werden sämtliche Vertragsbestimmungen von uns gespeichert. Die Vertragsbestimmungen senden wir Ihnen auch gerne auf Wunsch per E-Mail zu.

(19) Bitte beachten Sie ergänzend die Hinweise und Informationen zum Datenschutz.

(20) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.